Über mich

Seit 2015 gehöre ich der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft als Abgeordneter für Bremerhaven an. Im Folgenden möchte ich mich kurz vorstellen und lade Sie herzlich ein, Positionen, Pressemitteilungen und weitere Inhalte auf dieser Webseite nachzulesen und mich persönlich zu kontaktieren.

 

Politischer Hintergrund

Ich stamme aus Nordrhein-Westfalen und bin 26 Jahre alt. Erstmals politisch engagiert habe ich mich in meiner Schulzeit, zunächst in der Schülervertretung und einer Bürgerinitiative, später auch im Rat der Stadt Haan. Damals bin ich in DIE LINKE eingetreten, um mich für eine soziale Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Ausbeutung einzusetzen. Ich wollte nicht mehr nur zusehen, wie die Politik vor Ort die Interessen der Bürger_innen immer wieder hinter die Ansprüche von Unternehmen zurückstellt. Ich wollte nicht mehr zulassen, dass im Stadtrat Flüchtlinge als Problem betrachtet werden, statt diese willkommen zu heißen. Und ich wollte, dass Bildung und Soziales in den Mittelpunkt gerückt werden.

Mit Beginn meines Studiums der Politikwissenschaften habe ich mich im Allgemeinen Studierendenausschuss der Universität Bremen eingebracht und die Bildungsproteste gegen den Wissenschaftsrat und den neuen Hochschulentwicklungsplan begleitet, die eine weitere Neoliberalisierung und „Profilierung“ (also Einschränkung) des Studiums zur Folge haben. Nach wie vor gilt es, für eine friedliche Hochschullandschaft ohne Rüstungsforschung zu kämpfen, für eine unabhängige Forschung, eine qualitativ hochwertige Lehre und gute Arbeitsbedingungen im Mittelbau. Aber nicht nur an den Hochschulen des Landes gilt es, gegen die Kürzungsvorhaben der rot-grünen Landesregierung zu kämpfen. Gerade an den Schulen fehlt es oft an allen Ecken und Enden. Besonders in Bremerhaven müssen die Schulen besser ausgestattet werden, um die erfolgreiche Umsetzung des Ganztagsbetriebs und der Inklusion abzusichern. Dazu sind nicht nur weitere Lehrkräfte, sondern auch Sozial- und Sonderpädagog_innen sowie gut ausgestattete Schulen nötig.

Neben meinem Engagement in der Partei war ich zudem Mitglied in der Linksjugend [´solid]. Der Jugendverband möchte aus der Perspektive junger Menschen aktiv auf die Politik der Partei DIE LINKE Einfluss nehmen. Er versteht sich als feministischer, antifaschistischer, basisdemokratischer und sozialistischer Verband, der das Bindeglied sein kann zwischen einer linken Opposition in den Parlamenten und den linken Bewegungen auf der Straße. Es ist wichtig, dass junge Menschen selbst in der Politik aktiv sind und für ihre Interessen kämpfen. Dazu gehören natürlich Bildungs- und Ausbildungsfragen, aber auch die Frage nach kulturellen Freiräumen in der Stadt. Politik im Sinne junger Menschen muss durch und mit diesen gestaltet werden statt stellvertretend!

 

Politische Schwerpunkte

In meiner Schul- und Studienzeit habe ich mich vor allem mit Kommunal-, Hochschul- und Bildungspolitik auseinandergesetzt. Mit meinem Einzug in die Bremische Bürgerschaft habe ich neue Themenbereiche übernommen und bin derzeitig für Umwelt- und Energiepolitik, Armutsbekämpfung und alle Themen rund um Bremerhaven zuständig.

Auf Landesebene heißt Umweltpolitik, gegen die Vertiefung der Weser als massiven Eingriff in das sensible Ökosystem Fluss anzugehen. Es bedeutet, die CO2-Minderungsziele im Blick zu haben und Konsequenzen daraus zu entwickeln, dass der rot-grüne Senat die eigenen Ziele meilenweit verfehlt. Ich habe dazu einen Antrag zum Kohleausstieg eingebracht und stehe im Austausch mit Umweltverbänden und Organisationen, um lokale Handlungsoptionen gegen Klimawandel und Umweltzerstörung zu entwickeln.

Als wichtiger Standort der Windenergiebranche hat Bremerhaven leider in den letzten Jahren herbe Rückschläge erleiden müssen. Für mich sind Offshore-Anlagen ein wichtiger Bestandteil der Energiewende und damit ein Grundpfeiler des Atom- und Kohleausstiegs. Der Senat hat es versäumt, den OTB zum richtigen Zeitpunkt fertigzustellen, sodass dessen Notwendigkeit durch die Veränderungen in der Branche nun in Frage gestellt werden muss. Energiepolitik auf Landesebene muss bedeuten, mit gutem Beispiel voranzugehen und gleichzeitig konkrete Vorschläge für die Bundespolitik zu erarbeiten.

Eine zentrale Aufgabe der Linkspartei ist der Kampf gegen die stetig wachsende Armut. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich nehmen mit hoher Geschwindigkeit zu, und besonders Alleinerziehende, Familien, Migrant_innen, Frauen, ältere Generationen und Kinder sind von Armut bedroht. Grund dafür sind geringe Löhne, ein selektives Bildungssystem, unzureichende Renten und zu wenig finanzielle Unterstützung für Kinder und deren Familien. Ohne Umverteilung werden wir Armut nicht effektiv bekämpfen können. Es gibt auch vor Ort Ansätze, hier einzugreifen und Alleinerziehenden-Programme aufzulegen, das Bildungssystem auszufinanzieren, durch einen Landesmindestlohn auf den Arbeitsmarkt einzuwirken. Der Senat zeigt hier viel zu wenig Engagement und stellt sich dieser Entwicklung nicht entgegen. Im Gegenteil: Der derzeitige Sparkurs verschärft die prekäre Lage in den benachteiligten Stadtteilen zusehends und ist damit mitverantwortlich für die gesellschaftliche Spaltung.

 

DIE LINKE für Bremerhaven!

In Bremerhaven sind viele gesellschaftliche Probleme noch einmal zugespitzt. Ob Altersarmut, Dumpinglöhne oder (Job-)Perspektivlosigkeit: Bremerhaven hat es oft besonders schwer. Die Politik der letzten Jahre hat hier nicht bloß einen Strukturwandel verschlafen, sondern sie ist auch der Grund für diese Probleme! Ob Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich oder das Anwachsen des Niedriglohnsektors: Viele der politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre haben zur stetigen Verschärfung der sozialen Lage geführt. Auch die Energie- und Umweltpolitik der Bundesregierung hat zu einem erheblichen Jobverlust in der Windenergiebranche gerade in Bremerhaven gesorgt. Als LINKE ist es unsere Aufgabe, in den Parlamenten Druck zu machen. Diese Politik ist nicht alternativlos. Sie bedroht den gesellschaftlichen Zusammenhalt und bietet durch die gesellschaftliche Spaltung auch den Nährboden für neue und alte rechte Kräfte, die diese Stimmung nutzen, um gegen Migrant_innen und Andersdenkende zu hetzen.

Daher brauchen wir ein Umdenken in der Politik. Als LINKE stehen wir konsequent für eine solidarische, emanzipatorische Politik im Interesse der Menschen in Bremerhaven. Wir machen Druck von links für bessere Bildung, für Gleichberechtigung und für Integration. Für dieses Projekt bitten wir Sie um Ihre Stimme.

 

Kandidatur zur Bundestagswahl 2017

Die Bundestagswahl ist eine Zeit, in der viel über die Zukunft gesprochen wird und politische Unterschiede zwischen den Parteien deutlich hervortreten. Wir werden diese Zeit nutzen, um klarzumachen, dass wir die einzige Partei sind, die sich gegen Rüstungsexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr einsetzt. Und die einzige Partei, die Altersarmut durch höhere Löhne, bessere Renten und eine Grundsicherung im Alter, finanziert durch Umverteilung, bekämpfen will. Wir stehen für einen sozial-ökologischen Umbau und eine offene Gesellschaft, die keinen Raum für Ausgrenzung und Rassismus lässt.

Wir kämpfen als Linke in Bremen darum, wieder mit einem Mandat im Bundestag vertreten zu sein. Als Direktkandidat erläutere ich im Wahlkampf unser Programm und stelle mich den Fragen der Öffentlichkeit. Als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft werde ich auch nach der Bundestagswahl weiterhin meinen Aufgaben vor Ort nachkommen.

 

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