Datenschutz

Datenschutzerklärung

Ich nehme den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halte mich an die entsprechenden Regeln der Datenschutzgesetze und der EU-Datenschutzgrundverordnung. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen und rechtlich zulässigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die hier erhobenen Daten verkauft oder auf Plattformen in Drittländern (beispielsweise Facebook) eingespeist.  Die Daten werden auch nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn im Einzelfall liegt eine entsprechende Rechtsgrundlage vor. Ich werde in diesen Fällen eine entsprechende Datenverarbeitung erklären oder Ihre Einwilligung einholen. Auch sonst gehe ich mit Ihren Daten sorgfältig um und achte mit geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen auf Datensparsamkeit und Datensicherheit.

Wenn Sie mir eine Mail schreiben oder anrufen, oder auf anderen Wegen personenbezogene Daten mittteilen, verarbeite ich gemäß der Datenschutzgrundverordnung diese Daten. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie der Datenschutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Diese Webseite setzt keine Cookies für statistische Erhebungen oder Analysen ein.

 

Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen und folgender Prinzipien: Artikel 6 (1) lit. a, b und c sowie 9 (2) lit. d der EU-DSGVO und §25 Abs 1 BDSG. Außerdem:

– Einwilligung
– Vertragserfüllung oder vorvertragliche Maßnahmen
– rechtliche Verpflichtungen
– Wahrung eines berechtigten Interesses.

Meine Begründung im Sinne der DSGVO ist das berechtigte Interesse, insbesondere die Verbesserung dieses  Angebotes und der Betrieb dieses Webauftritts sowie die Erfüllung an mich herangetragener Wünsche, Fragen, Anregungen usw. („Bürger*innen-Post“) und die parlamentarische Arbeit gemäß Bremer Landesverfassung.

Als gewählter Abgeordneter habe ich ein verfassungsrechtlich abgesichertes Recht bzw. die politische Aufgabe, die Wähler*innen zu vertreten. Deshalb verarbeiten ich Ihre personenbezogenen Daten, wenn Sie sich an mich wenden, um ihrem Anliegen und meine verfassungsmäßigen Aufgabe gerecht zu werden.

 

Verarbeitung personenbezogener Daten

Persönliche Daten, die Sie uns elektronisch oder telefonisch übermitteln, z.B. Ihren Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönlichen Angaben, werden nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn im Einzelfall liegt eine entsprechende Rechtsgrundlage vor. Die Daten werden nach Ablauf der mit dem Zweck der Datenspeicherung verbundenen Frist gelöscht. Ich nutze diese personenbezogenen Daten, um Ihr jeweiliges Anliegen zu bearbeiten, zum Beispiel, wenn Sie eine Frage gestellt haben, die ich beantworten will (berechtigtes Interesse).

 

Weiterleitung an Dritte

 

Für eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte müssen vereinfacht gesagt folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Die Weiterleitung ist zur Beantwortung der Anfrage erforderlich;
  • die Weiterleitung liegt im Interesse der Person, weil etwa eine Beantwortung anderenfalls nicht erfolgen kann;
  • es ist nicht von einem entgegenstehenden Willen der betroffenen Person auszugehen,
  • es besteht eine Rechtsgrundlage für die Weiterleitung.

Bevor ich Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen einer Verarbeitung an Dritte weiterleiten, werde ich Ihrerseits eine Einwilligung einholen, Ihre Daten pseudonymisieren („ein Mensch hat gefragt, ob man bei diesem Problem etwas machen kann“) bzw. Ihnen die entsprechenden Kontaktdaten der meiner Meinung nach  zuständigen Stelle mitteilen.

Die Weiterleitung von Emails innerhalb der Bürgerschaftsfraktion (zwischen Abgeordneten und Mitarbeiter*innen) liegt in meinem berechtigten Interesse, Anliegen fachlich korrekt zu bearbeiten, es sei denn, bestimmte Fragen sind mit besonderer Vertraulichkeit zu behandeln.

Dienste von Dritten

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Bei der Einbindung weiterer Dienste von Dritten, insbesondere Social Media, übermittelt diese Webseite keine Daten, sondern stellt einen Link zu meinen Angeboten auf diesen Plattformen zu Verfügung. Die Datenverarbeitung dort obliegt den Datenschutzregelungen der jeweiligen Plattform und schließt gegebenenfalls die Übermittlung von Daten außerhalb des Anwendungsbereiches des europäischen Datenschutzrechtes ein. Hierfür übernehme ich  keinerlei Verantwortung.

 

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Auskunftsrecht, Recht auf Korrektur und Löschung

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Sie haben das Recht auf Berichtigung oder Löschung sowie Einschränkung der Verarbeitung der Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft unter datenschutzbeauftragter@linksfraktion-bremen.de  wenden.