Sanktionen gegen junge Menschen

ANFRAGE in der FRAGESTUNDE der Fraktion DIE LINKE vom 08. November 2018

Sanktionen gegen Kinder und junge Menschen im Land Bremen

Wir fragen den Senat:

  1. Wie viele Sanktionen wurden 2017 und 2018 im Land Bremen gegen Haushalte verhängt, in denen minderjährige Kinder leben (bitte nach Stadtgemeinden differenzieren)?
  2. Wie viele Sanktionen wurden im Land Bremen 2017 und 2018 gegen unter 25-Jährige verhängt (bitte nach Stadtgemeinden differenzieren)?
  3. Wie viel Prozent der Regelleistung betrugen die in Fragen 1 und 2 genannten Sanktionen durchschnittlich pro Jahr und Stadtgemeinde?

Sofia Leonidakis, Nelson Janßen, Claudia Bernhard, Peter Erlanson, Kristina Vogt

und Fraktion DIE LINKE

zum Anfrage-Dokument

 

Schriftliche Antwort des Senats

Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) am 13. Dezember 2018:

Vorbemerkung zur Anfrage:

Die Antworten basieren auf Auswertungen des Statistik-Service-Nordost der Agentur für Arbeit und der Jobcenter Bremen und Bremerhaven. Im Jahr 2018 liegen Daten nur bis zum Juli vor. Um zwei Zeiträume von 12 Monaten abzubilden, wird in der Antwort ein Zeitraum von August 2016 bis Juli 2017 und ein Zeitraum von August 2017 bis Juli 2018 abgebildet.

Zu Frage 1:

Im Land Bremen wurden im Zeitraum 2016/2017 1.560 Sanktionen ausgesprochen. Davon entfielen auf das Jobcenter Bremen 1.106 Sanktionen bei der Betreuung von 14.214 Bedarfsgemeinschaften mit minderjährigen Kindern und auf das Jobcenter Bremerhaven 454 Sanktionen bei der Betreuung von 3.774 Bedarfsgemeinschaften mit minderjährigen Kindern. Im Land Bremen gab es in 2017/2018 1.636 Sanktionen, davon entfielen auf das Jobcenter Bremen 1.161 Sanktionen bei der Betreuung von 14.487 Bedarfsgemeinschaften mit minderjährigen Kindern und auf das Jobcenter Bremerhaven 475 Sanktionen bei der Betreuung von 3.672 Bedarfsgemeinschaften mit minderjährigen Kindern.

Zu Frage 2:

Im Land Bremen wurden im Zeitraum 2016/2017 3.222 Sanktionen ausgesprochen. Davon waren 1.392 Leistungsberechtigte betroffen. Auf das Jobcenter Bremen entfielen 1.809 Sanktionen, wovon 864 von insgesamt 11.295 Leistungsberechtigten unter 25 Jahren betroffen waren. Im Jobcenter Bremerhaven wurden 1.413 Sanktionen ausgesprochen, wovon 528 von insgesamt 3.074 Leistungsberechtigten unter 25 Jahren betroffen waren. Im Land Bremen gab es in 2017/2018 3.609 Sanktionen. Davon waren 1.448 Leistungsberechtigte betroffen. Auf das Jobcenter Bremen entfielen 2.295 Sanktionen, wovon 938 von insgesamt 11.441 Leistungsberechtigten unter 25 Jahren betroffen waren. Im Jobcenter Bremerhaven wurden 1.314 Sanktionen ausgesprochen, wovon 510 von insgesamt 2.963 Leistungsberechtigten unter 25 Jahren betroffen waren.

Zu Frage 3:

Nach Auskunft des Statistik-Service werden leistungsrelevante Daten nicht mit verhängten Sanktionen verknüpft. Als Ersatzgrößen werden darum hier die durchschnittlichen Kürzungsquoten bezogen auf die Gesamtregelleistung auf Basis der durchschnittlichen Bestände von Sanktionen dargestellt. Mit Bezug auf Frage 1 ergeben sich folgende Werte: Im Jobcenter Bremen betrug die Kürzungsquote bei Bedarfsgemeinschaften mit Kindern im Zeitraum 2016/2017 durchschnittlich 20,2 % und im Jobcenter Bremerhaven durchschnittlich 19,7 %. Im Jobcenter Bremen betrug die Kürzungsquote bei Bedarfsgemeinschaften mit Kindern im Zeitraum 2017/2018 durchschnittlich 17,7 % und im Jobcenter Bremerhaven durchschnittlich 18,3 %. Mit Bezug auf Frage 2 ergeben sich folgende Werte: Im Jobcenter Bremen betrug die Kürzungsquote bei unter 25-Jährigen im Zeitraum 2016/2017 durchschnittlich 26,1 % und im Jobcenter Bremerhaven durchschnittlich 24,9 %. Im Jobcenter Bremen betrug die Kürzungsquote bei unter 25-Jährigen im Zeitraum 2017/2018 durchschnittlich 26 % und im Jobcenter Bremerhaven 24,4 %.

 

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