Mittelweserausbau

Mittelweserausbau

23.08.2017 Bremische Bürgerschaft (Landtag)

Rede zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion „Anpassung der Mittelweser nicht aus den Augen verlieren!“ vom 25.04.2017 (zur Anfrage),

dazu: Senatsmitteilung vom 06.06.2017 (zur Senatsmitteilung)

Im Mittelpunkt steht, die Weser für die Nutzung durch Großmotorenschiffe auszubauen. Grundsätzlich hat die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasser die Zustimmung der Linken.

Für die anstehende Uferrückverlegung hat das Bundesverkehrsministerium festgestellt, dass eine Verbesserung in den Durchfahrten von nur wenigen Minuten erreicht werden könnte; sie ist damit so geringfügig, dass sie aus Sicht der Linken erlässlich gewesen wäre. Eine relevante Verbesserung ist dagegen im Schleusenbereich Minden bereits umgesetzt.

Die Anfrage ist somit nur im Punkt der Finanzierung relevant: Für die ausstehende Finanzierung des Vorhabens sind dem Land Bremen im Gegenzug die Instandhaltungskosten für die nächsten Jahre auferlegt worden. Der Senat ist die Antwort schuldig geblieben, in welcher Höhe das Land Bremen hier Verpflichtungen eingeht.

Mittelweserausbau 23.08.2017

Quelle: youtube.com (Original: Radio Weser.TV)

 

Beitrag teilen:Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Email this to someone

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.