Atomwaffenverzicht

Bremen für eine atomwaffenfreie Welt

07.12.2017 Bremische Bürgerschaft (Landtag)

Rede zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE „Bremen für eine atomwaffenfreie Welt!“ vom 05.12.2017 (zum Dringlichkeitsantrag)

Der Friedensnobelpreis geht mit der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) im Jahr 2017 an eine Organisation, die sich seit gut einem Jahrzehnt für das Verbot von Atomwaffen einsetzt und dabei auf deren katastrophalen humanitären Konsequenzen aufmerksam macht.

  • Atomwaffen sind wohl eine der erschreckendsten und menschenverachtendsten Erfindungen des letzten Jahrhunderts. Die Fraktion DIE LINKE versteht die Verleihung des Friedensnobelpreises an diese Kampagne als symbolische Verleihung an all diejenigen, die sich seit Jahren für eine atomwaffenfreie Welt eingesetzt haben; auch die Kampagne ist ein Zusammenschluss verschiedener Organisationen.
  • Weltweit wären etwa 4.000 Atomsprengköpfe direkt einsetzbar. Eine solche Bedrohungslage schafft nicht nur eine Gefährdungssituation für all die Menschen, die sich im Umkreis der potenziellen Abschussorte befinden, sondern sie zieht auch politische Konsequenzen nach sich: Es handelt sich um eine Bedrohungslage, in der Drohgebärden zur Tagesordnung gehören und in der die Möglichkeit der totalen Vernichtung von Staaten, von Menschenleben real umgesetzt werden könnte. Die reine Verfügbarkeit von Atomwaffen bildet das Problem, und deshalb gehört dieses Bedrohungsszenario bekämpft als Militarisierung der Außenpolitik.
  •  Ganz isoliert über Atomwaffen und die friedenspolitische Haltung dieses Hauses zu sprechen, genügt aber auch nicht. In Bremen befinden wir uns an einem der aktivsten Rüstungsstandorte Deutschlands, wir haben Häfen, über die jährlich millionenfach Munition für Handfeuerwaffen umgeschlagen wird, für die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Wer dazu aufruft, sich für Frieden einzusetzen, muss auch auf nationaler Ebene und vor Ort Konsequenzen ziehen und zur Kenntnis nehmen: 64 % der Güter, die nach Saudi-Arabien geliefert werden, wurden in Bremen und Bremerhaven erstellt.
  • Wir brauchen eine Debatte über Abrüstung – das gilt für den atomaren wie für den nicht-atomaren Bereich.

 

zum Video Atomwaffenzicht Rede 07.12.2017

 

Quelle: youtube.com (Original: Radio Weser.TV)

 

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