Nach Abschluss der Klima-Enquete: Handlungsfelder der LINKEN
PRESSEMITTEILUNG vom 17. Dezember 2021
LINKE Handlungsfelder nach dem Abschluss der Klima-Enquete
Erstmals hat eine Enquete-Kommission für ein Bundesland eine Strategie entworfen, wie der Weg in die Klimaneutralität bereitet werden kann. Wie nötig die Transformation zu einer klimaneutralen Gesellschaft ist, hat zuletzt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts noch einmal deutlich gemacht. Demnach reicht eine allgemeine Zielsetzung nicht aus, sondern ein konkreter Plan mit konkreten Einsparzielen muss erarbeitet werden. Die Enquete-Kommission im Land Bremen legt nun mit ihrem Abschlussbericht einen solchen Maßnahmenkatalog vor.
„Der Bericht ist ein klimapolitischer Meilenstein“, sagt Ingo Tebje, arbeits- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken und Mitglied der Enquete-Kommission. Dass das Maßnahmenpaket in sehr weitgehender Übereinstimmung aller Fraktionen und Sachverständigen erreicht werden konnte, sei ein Zeichen, dass weit über Bremen hinausweisen solle und könne. „Diese fraktionsübergreifende Einigung ist aber auch dringend nötig, damit der Weg in die Klimaneutralität auch über die kommende Bürgerschaftswahl hinausreicht“, so Tebje. (mehr …)