Monat: Mai 2018

Kohlekraftwerk Farge: Verkaufspläne

Susanne Schlatow  Aktuelles, Allgemein  Kommentieren

ANFRAGE in der FRAGESTUNDE der Fraktion DIE LINKE vom 20. April 2018

Verkaufspläne für das Kohlekraftwerk Farge

Wir fragen den Senat:

  1. Sind dem Senat Pläne bekannt, wonach das Kraftwerk Farge verkauft werden soll?
  2. Sind mit einem Betreiberwechsel Genehmigungsverfahren oder andere Verwaltungsakte von Seiten des Senates verbunden, und wenn ja: welche?
  3. Welche Auswirkungen hätte ein langfristiger Weiterbetrieb des Kohlekraftwerkes auf die Erreichung der gesetzlich verankerten Klimaschutzziele Bremens?

Nelson Janßen, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE.

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mündlich beantwortet durch den Senat

in der Sitzung Landtag der Bremischen Bürgerschaft vom 31. Mai 2018 (mehr …)

Kein Verkauf alter Kohlekraftwerke

Susanne Schlatow  Aktuelles, Pressemitteilungen  Kommentieren

PRESSEMITTEILUNG vom 29. Mai 2018

LINKE: Kein Verkauf alter Kohlekraftwerke

Kohlekraftwerke sind der Klimakiller Nummer 1. In Bremen sorgen sie dafür, dass die gesetzlich vorgeschriebenen CO2-Einsparungen massiv verfehlt werden. Rund 30 Prozent aller CO2-Emissionen gehen in Bremen auf den Energieträger Kohle zurück (siehe hier). Auf der Bilanzpressekonferenz der SWB wurde gestern mitgeteilt, dass für die Kraftwerke Hafen und Hastedt noch kein Abschaltdatum feststeht, während der Mutterkonzern EWE bis 2025 mit seinen Anlagen aus der Kohleverstromung aussteigen will. (mehr …)

Beschämender Rekord: Munitionsexporte über Bremerhaven

Susanne Schlatow  Aktuelles, Pressemitteilungen  Kommentieren

PRESSEMITTEILUNG vom 16. Mai 2018

Beschämender Rekord bei Munitionsexporten über Bremerhaven – Zwei Drittel aller deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aus Bremen

Seit 2011 fragt die Fraktion DIE LINKE den Bremer Senat regelmäßig die genehmigungspflichtigen Ausfuhren von gefährlichen Gütern im Bereich Waffen und Munition über Bremische Häfen ab. Die heute veröffentlichte Senatsantwort für das Jahr 2017 weist einen neuen Rekordwert aus: 14.981 Tonnen dieser Gefahrgüter wurden exportiert, davon 14.786 Tonnen Patronen. Umgerechnet sind dies über 41 Tonnen pro Tag. (mehr …)