Ich freue mich, dass Sie sich für mich als Bürgerschaftsabgeordneten der LINKEN aus Bremerhaven interessieren. Auf dieser Seite möchte ich Ihnen und Euch unsere Positionen, Vorschläge und Ideen als Partei DIE LINKE vorstellen und damit verdeutlichen, wofür wir uns in der Vergangenheit eingesetzt haben und auch in den kommenden Jahren einsetzen werden.
Sie finden an dieser Stelle neben inhaltlichen Positionen die Wahlprogramme zur Bundestagswahl, des Landesverbandes, des Kreisverbandes Bremerhaven sowie des Jugendverbandes. Darüber hinaus sind alle aktuellen Pressemitteilungen auf diesen Seiten zusammengefasst. Außerdem können Sie auf der Unterseite Über mich mehr über meinen persönlichen und politischen Hintergrund sowie meine Motivation erfahren. Ich freue mich auch über Ihre und Eure Kommentare, Nachfragen oder Anmerkungen – entweder direkt in den Beiträgen oder über das Kontaktformular.
Viel Spaß beim Informieren, Lesen und Nachdenken!
Mit solidarischen Grüßen
Nelson Janßen
PRESSEMITTEILUNG vom 13. Dezember 2018
LINKE: Der Paritätische stellt fest, immer mehr Erwerbstätige sind arm – Mindestlohn anheben, Kindergrundsicherung einführen
Nach dem heute erschienenen Paritätischen Armutsbericht 2018 sind 13,7 Millionen Menschen in Deutschland arm, so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung. ‚Der Anstieg der Armut erfolgt trotz abnehmender Arbeitslosenquote und trotz zunehmender Erwerbstätigenzahlen. Mit anderen Worten: Die Armut ist hausgemacht. Wohlstand und Reichtum wachsen, doch wächst ebenso die Ungleichheit in diesem Lande, indem nicht alle gleichermaßen an diesem Wohlstand teilhaben und stattdessen abgehängt werden‘ (S. 3).
„Der Bericht bestätigt unsere Überzeugung, dass wir eine gerechte Umverteilung der Vermögen, Chancengleichheit und die Vermeidung sozialer Spaltung viel stärker in den Fokus des politischen Handelns rücken müssen“, kommentiert Kristina Vogt, Vorsitzende der Linksfraktion. „Viele der Vorschläge des Paritätischen decken sich mit den Forderungen, die wir als Linksfraktion für die Menschen in Bremen und Bremerhaven schon lange stellen, wie zum Beispiel Sanktionen bei Hartz IV abschaffen, die Einführung einer Kindergrundsicherung oder eine Reform des Steuersystems, durch die die weniger Privilegierten entlastet und die Reichsten der Gesellschaft ‚zur solidarischen Finanzierung der gesellschaftlichen Herausforderungen herangezogen werden‘, um den Bericht zu zitieren.“ (mehr …)
GROßE ANFRAGE der Fraktion DIE LINKE vom 04.12.2018
Entwicklung von Altersarmut im Land Bremen
Die Anzahl der Leistungsempfänger*innen nach SGB XII, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, steigt seit Jahren auf besorgniserregende Weise. Der neueste Bericht der Arbeitnehmerkammer beziffert nach Informationen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder diese „deutlich anwachsende Gruppe“ auf 15.300 Personen. In 2006 waren es 9.753, in 2010 11.941 und in 2013 14.262. In der Antwort auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom November 2014 trug der Senat wichtige Daten zusammen, die einen guten Überblick über die Entwicklung der Anzahl der zwischen 2005 und 2013 auf staatliche Hilfe angewiesenen Menschen darstellt. Diesen Daten kann zum Beispiel entnommen werden, dass Frauen stärker von Altersarmut betroffen sind als Männer, ganz besonders Migrantinnen. (mehr …)
ANFRAGE in der FRAGESTUNDE der Fraktion DIE LINKE vom 08. November 2018
Sanktionen gegen Kinder und junge Menschen im Land Bremen
Wir fragen den Senat:
- Wie viele Sanktionen wurden 2017 und 2018 im Land Bremen gegen Haushalte verhängt, in denen minderjährige Kinder leben (bitte nach Stadtgemeinden differenzieren)?
- Wie viele Sanktionen wurden im Land Bremen 2017 und 2018 gegen unter 25-Jährige verhängt (bitte nach Stadtgemeinden differenzieren)?
- Wie viel Prozent der Regelleistung betrugen die in Fragen 1 und 2 genannten Sanktionen durchschnittlich pro Jahr und Stadtgemeinde?
Sofia Leonidakis, Nelson Janßen, Claudia Bernhard, Peter Erlanson, Kristina Vogt
und Fraktion DIE LINKE
zum Anfrage-Dokument
KLEINE ANFRAGE der Fraktion DIE LINKE vom 24. Oktober 2018
Immer mehr übermotorisierte, breite und klimaschädliche Pkw: Wie viel „SUV“ verträgt die Stadt?
Sports Utility Vehicles, sogenannte SUVs, sind seit einigen Jahren das am stärksten wachsende Fahrzeugsegment. Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes wurden im vergangenen Jahr 22,5 Prozent mehr SUVs zugelassen als noch 2016. SUVs verbrauchen durchschnittlich mehr und stoßen mehr Emissionen aus als andere Neuwagen. Auch dieser Trend trägt dazu bei, dass die verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen in den letzten Jahren wieder angestiegen sind, sodass die sektoralen Klimaziele im Bund und im Land Bremen verfehlt werden dürften.
Der Trend zu SUVs ist aus klimapolitischen und verkehrlichen Gründen problematisch. Diese PKW sind besonders schwer (durchschnittlich 1535 kg), besonders stark motorisiert und besonders breit. Die Universität Duisburg-Essen hat herausgearbeitet, dass die durchschnittliche Breite von neuzugelassenen PKW im vergangenen Jahr bei 1,80 Metern lag – 1990 waren es noch 1,67 Meter. SUVs von deutschen Herstellern haben mittlerweile sogar häufig eine Breite von über 2 Metern (inclusive Außenspiegel). (mehr …)
08. November 2018 Bremische Bürgerschaft (Landtag)
Rede zum Antrag „Soziale Ungleichheiten besser erkennen und entgegensteuern – Sozialindex schärfen und fortentwickeln“ der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 23.10.2018 zum Antrag
Aufforderung an den Senat zur Untersuchung kleinteiliger Raumeinheiten im „Monitoring Soziale Stadtentwicklung“ und zur Prüfung bisher genutzter und möglicher neuer Kennzahlen
Debattiert wird ein Antrag der rot-grünen Koalition mit dem Ziel, das System der Sozialindikatoren noch einmal zu ändern, zu schärfen und auf kleinräumigere Gebiete zu beziehen. (mehr …)
