Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, dass Sie sich für mich als Bürgerschaftsabgeordneten der LINKEN aus Bremerhaven interessieren. Auf dieser Seite möchte ich Ihnen und Euch unsere Positionen, Vorschläge und Ideen als Partei DIE LINKE vorstellen und damit verdeutlichen, wofür wir uns in der Vergangenheit eingesetzt haben und auch in den kommenden Jahren einsetzen werden.

Sie finden an dieser Stelle neben inhaltlichen Positionen die Wahlprogramme zur Bundestagswahl, des Landesverbandes, des Kreisverbandes Bremerhaven sowie des Jugendverbandes. Darüber hinaus sind alle aktuellen Pressemitteilungen auf diesen Seiten zusammengefasst. Außerdem können Sie auf der Unterseite Über mich mehr über meinen persönlichen und politischen Hintergrund sowie meine Motivation erfahren. Ich freue mich auch über Ihre und Eure Kommentare, Nachfragen oder Anmerkungen – entweder direkt in den Beiträgen oder über das Kontaktformular.

Viel Spaß beim Informieren, Lesen und Nachdenken!

Mit solidarischen Grüßen
Nelson Janßen

Rassistische Ausschreitungen und Beteiligung von Bremer Neonazis

Susanne Schlatow  Aktuelles, Allgemein  Kommentieren

ANFRAGE in der FRAGESTUNDE der Fraktion DIE LINKE vom 25. März 2020

Beteiligung Bremer Neonazis an den rassistischen Ausschreitungen im griechischen Grenzgebiet

Wir fragen den Senat:

  1. Sind den Sicherheitsbehörden Ausreisen von Neonazis mit Bezug zu Bremen in das griechische oder bulgarische Grenzgebiet zur Türkei bekannt?
  2. Haben die Bremer Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang präventive Gefährderansprachen bei bekannten neonazistischen Straftätern durchgeführt?
  3. Gibt es eine länderübergreifende Koordination, um ausgereiste Neonazis für mögliche Straftaten oder Verbrechen an der EU-Außengrenze im Nachhinein strafrechtlich zu belangen?

Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

zum Anfrage-Dokument

 

Antwort des Senats

Zu Frage 1:

Den bremischen Sicherheitsbehörden (Polizei Bremen, Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Landesamt für Verfassungsschutz) sind keine (aktuellen) Ausreisen von Neonazis mit Bezug zu Bremen in das griechische oder bulgarische Grenzgebiet zur Türkei bekannt. (mehr …)

Gesamte Bremer AfD ist Fall für den Verfassungsschutz

Susanne Schlatow  Aktuelles, Pressemitteilungen  Kommentieren

PRESSEMITTEILUNG vom 12. März 2020

Gesamte Bremer AfD Fall für Verfassungsschutz

Heute gab das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt, dass der sogenannte ‚Flügel‘, eine wirkmächtige Organisation innerhalb der AfD, aufgrund von rechtsextremen Bestrebungen nun ein Beobachtungsobjekt ist. Zuvor war der ‚Flügel‘ etwa ein Jahr lang ein Prüffall für den Verfassungsschutz, und einzelne Vertreter des ‚Flügels‘ wurden seit geraumer Zeit mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht. Anders als auf Bundesebene kennt das Bremer Verfassungsschutzgesetz keinen Unterschied zwischen ‚Prüffall‘ und ‚Beobachtungsobjekt‘. In Bremen ist der AfD-Landesverband deshalb schon seit Anfang 2019 im Fokus des Nachrichtendienstes.

Nelson Janßen, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, erklärt: „Die Bremer AfD ist durchsetzt mit Kontakten zu führenden Köpfen des Flügels. Frank Magnitz, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, hat seit Jahren Kontakte zu Vertretern des Flügels und wird auch selbst diesem zugeordnet. Der frühere Vorsitzende der Bremer Jungen Alternative, Robert Teske, ist mittlerweile Büroleiter des Faschisten Björn Höcke. Und erst vor zwei Wochen hielt der derzeitige Landesvorsitzende der Bremer AfD, Peter Beck, eine Veranstaltung mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller ab, der ebenfalls Teil des Flügels ist und regelmäßig mit rechtsextremen Äußerungen auffällt. Sowohl Beck als auch der Landesschatzmeister Mertcan Karakaya hatten Kontakte zu der mittlerweile verbotenen neonazistischen Gruppierung Phalanx 18. Diese und weitere Verbindungen zeigen, dass die Bremer AfD mit dem Flügel und weiteren Gruppierungen tief verwurzelt ist, die regelmäßig mit rechtsextremen und neonazistischen Äußerungen und Handlungen in die Öffentlichkeit treten. (mehr …)

Gratulation an Bodo Ramelow – Brandmauer gegen AfD muss halten

Susanne Schlatow  Aktuelles, Pressemitteilungen  Kommentieren

PRESSEMITTEILUNG vom 04. März 2020

LINKE: Gratulation an Bodo Ramelow – Brandmauer gegen AfD muss halten

Zur Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen gratulieren Sofia Leonidakis und Nelson Janßen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft ganz herzlich.

Dazu Nelson Janßen: „Der Thüringische Landtag hat nun vollzogen, was die Thüringerinnen und Thüringer mit ihrer Wahl bereits am 27. Oktober 2019 ausgedrückt haben: Bodo Ramelow ist der Ministerpräsident Thüringens. Herzlichen Glückwunsch an Bodo Ramelow, der nun endlich das Amt antreten kann, für das er gewählt wurde. Unser Respekt gilt der gesamten Thüringischen LINKEN, die mit Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow an der Spitze über die ganze Zeit ein verlässliches Bollwerk gegen Rechts und gegen einen AfD-Landesverband war, der mit Björn Höcke einen Faschisten in die heutige Ministerpräsidentenwahl geschickt hat.“ (mehr …)

Krebs als Berufskrankheit bei Feuerwehrleuten anerkennen!

Susanne Schlatow  Aktuelles, Pressemitteilungen  Kommentieren

PRESSEMITTEILUNG vom 28. Februar 2020

Krebs als Berufskrankheit bei Feuerwehrleuten anerkennen!

Feuerwehrleute sind einer größeren Gefahr ausgesetzt an Krebs zu erkranken, da sie bei Ausübung ihrer Tätigkeit häufig mit toxischen Rauchgasen in Kontakt kommen. So ergab eine Studie aus Kanada, dass dort 86 Prozent der verstorbenen und noch beruflich aktiven Feuerwehrleute an Krebs starben. Bestimmte Krebsarten treten in dieser Berufsgruppe rund dreimal häufiger auf als in der Gesamtbevölkerung. Die rot-grün-rote Koalition hat nun einen Antrag eingereicht, der fordert, dass bestimmte Krebsarten bei Feuerwehrleuten als Berufskrankheit anerkannt werden und bei Feststellung dieser Krankheiten zunächst immer eine berufliche Ursache vermutet wird. Diese Regelungen müssen auf Bundesebene eingeführt werden.

Nelson Janßen, innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, begründet den Antrag: „Feuerwehrleute machen einen immens wichtigen Job, der viele Menschen vor Verletzungen bewahrt und Menschenleben rettet. Sie sind dabei aber einem deutlich größeren Risiko ausgesetzt, an Krebs zu erkranken. Dieses Risiko müssen wir deutlich minimieren. (mehr …)

Impfen gegen Masern

Susanne Schlatow  Aktuelles, Allgemein  Kommentieren

27. Februar 2020 Bremische Bürgerschaft (Landtag)

Rede zum Antrag „Impfen heißt Prävention – Kinder in Bremen und Bremerhaven aktiv vor Masern schützen!“ vom 03.12.2019 der CDU-Fraktion

zum Antragsdokument

Video zur Rede Masernimpfung 27.02.20

(Quelle: youtube.com/Radio Weser.TV)

Wir wissen, dass Masern eine gefährliche Krankheit sein können, bei auftretenden Komplikationen kann es zu Lungen- und Hirnhautentzündungen kommen und zu langfristigen Schäden, die irreparabel sein können.

Außerdem muss gesagt werden, dass Masern vermeidbar sind, weil es einen erprobten Impfstoff gibt und jede und jeder von uns durch eine eigene Impfung und durch die Impfung von Kindern einen Beitrag zur Ausrottung der Masern leisten kann – und wir uns nicht leisten können, einer vermeidbaren Krankheit durch Impfgegner oder durch Faulheit zu einem Revival zu verhelfen.

Mit einer Impfung schützen wir am Ende nicht nur uns selbst und unsere Kinder, sondern wir übernehmen durch Impfung Verantwortung für die Allgemeinheit. Ältere Menschen, chronisch Kranke, Menschen, bei denen es zu Impfversagen kommt, Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können – sie sind besonders gefährdet und darauf angewiesen, dass die Allgemeinheit durch eine hohe Impfquote Verantwortung übernimmt und sie vor einer Infektion schützt. (mehr …)