Ich freue mich, dass Sie sich für mich als Bürgerschaftsabgeordneten der LINKEN aus Bremerhaven interessieren. Auf dieser Seite möchte ich Ihnen und Euch unsere Positionen, Vorschläge und Ideen als Partei DIE LINKE vorstellen und damit verdeutlichen, wofür wir uns in der Vergangenheit eingesetzt haben und auch in den kommenden Jahren einsetzen werden.
Sie finden an dieser Stelle neben inhaltlichen Positionen die Wahlprogramme zur Bundestagswahl, des Landesverbandes, des Kreisverbandes Bremerhaven sowie des Jugendverbandes. Darüber hinaus sind alle aktuellen Pressemitteilungen auf diesen Seiten zusammengefasst. Außerdem können Sie auf der Unterseite Über mich mehr über meinen persönlichen und politischen Hintergrund sowie meine Motivation erfahren. Ich freue mich auch über Ihre und Eure Kommentare, Nachfragen oder Anmerkungen – entweder direkt in den Beiträgen oder über das Kontaktformular.
Viel Spaß beim Informieren, Lesen und Nachdenken!
Mit solidarischen Grüßen
Nelson Janßen
PRESSEMITTEILUNG vom 15. Oktober 2018
Armut in Bremen endlich koordiniert bekämpfen!
Ein Fünftel aller Bremer*innen sind armutsgefährdet. Die Armutsgefährdungsquote beträgt derzeit 23 Prozent. Dies bedeutet finanzielle Not und ein Leben unterhalb der Armutsschwelle. Menschen, die als arm gelten, sind dabei von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen und haben oft kaum Chancen, einen Weg aus der Armut zu finden. Das Problem ist seit langem bekannt, jetzt wird es durch einen aktuellen Bericht der Universität Bremen und der Arbeitnehmerkammer erneut beleuchtet. (mehr …)
PRESSEMITTEILUNG vom 19. September 2018
Klimaschutzbericht: Senat verfehlt die gesetzlichen Emissionsziele immer drastischer
In der morgigen Umweltdeputation liegt der jährliche Bericht zur Entwicklung der CO2-Emissionen im Land Bremen vor, der Daten für das Berichtsjahr 2015 enthält. Die Emissionen sind zwar im Vergleich zum Vorjahr minimal rückläufig, allerdings wird der Pfad zur Zielerreichung für das Jahr 2020 immer stärker verpasst: Nach geltender Gesetzeslage muss Bremen die CO2-Emissionen bis dahin im Vergleich zum Basisjahr 1990 um mindestens 40 Prozent reduzieren. Tatsächlich werden aber 25,2 Prozent mehr Treibhausgase emittiert als geplant (Vorjahr: 22,2 Prozent). (mehr …)
PRESSEMITTEILUNG vom 10. September 2018
Schließung der Bremerhavener Wohngeldstelle unzumutbar
Laut Presseberichten steht die Wohngeldstelle in Bremerhaven kurz vor einer vorübergehenden Schließung, um den Bearbeitungsstau abzuarbeiten.
Dazu erklärt Claudia Bernhardt, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft: „Die Bearbeitungsrückstände bei den Wohngeldstellen sind eine Katastrophe mit Ansage. Der Senat hat es versäumt, nach der Gesetzesänderung auf Bundesebene dafür zu sorgen, dass bei den kommunalen Stellen das Personal aufgestockt wird. (mehr …)
PRESSEMITTEILUNG vom 29. August 2018
Versuchter Datenklau bei Dataport: LINKE sieht grundsätzlichen Klärungsbedarf beim Outsourcing
Eine Mitarbeiterin von Dataport hat nach Angaben der Staatsanwaltschaft versucht, sich rechtswidrig Zugriff auf sensible Daten des Landgerichts zu verschaffen, die im Zusammenhang mit den Betrugsermittlungen gegen die ausbeuterischen Vereine ABI und GFGM in Bremerhaven stehen. ABI und GFGM waren zuvor Gegenstand eines Untersuchungsausschusses der Bürgerschaft. Dataport verarbeitet für vier Bundesländer Daten der öffentlichen Hand. Nach Berichten des Weser-Kuriers soll Dataport in diesem Fall im Auftrag des Landgerichts Datensätze aufbereitet haben. (mehr …)
PRESSEMITTEILUNG vom 20. Juni 2018
LINKE fordert Ende der Ticketpreisspirale im ÖPNV – Bürgerschaft überweist Antrag auf Preismoratorium in die Deputation
Seit Jahren steigen die Ticketpreise für den ÖPNV in Bremen, während die steuerlichen Zuschüsse stagnieren. Im Ergebnis kosten die Tickets teilweise deutlich mehr als in anderen Kommunen bzw. Verkehrsverbünden. Die Bürgerschaft diskutierte dazu heute über eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Entwicklung der Ticketpreise und überwies einen dazugehörigen Dringlichkeitsantrag in die Deputation. Ziel der Initiative: Als Sofortmaßnahme soll zumindest die turnusgemäße Preiserhöhung zum 1.1.2019 verhindert werden und die erwarteten Mindereinnahmen aus Steuern ausgeglichen werden. (mehr …)
