Ich freue mich, dass Sie sich für mich als Bürgerschaftsabgeordneten der LINKEN aus Bremerhaven interessieren. Auf dieser Seite möchte ich Ihnen und Euch unsere Positionen, Vorschläge und Ideen als Partei DIE LINKE vorstellen und damit verdeutlichen, wofür wir uns in der Vergangenheit eingesetzt haben und auch in den kommenden Jahren einsetzen werden.
Sie finden an dieser Stelle neben inhaltlichen Positionen die Wahlprogramme zur Bundestagswahl, des Landesverbandes, des Kreisverbandes Bremerhaven sowie des Jugendverbandes. Darüber hinaus sind alle aktuellen Pressemitteilungen auf diesen Seiten zusammengefasst. Außerdem können Sie auf der Unterseite Über mich mehr über meinen persönlichen und politischen Hintergrund sowie meine Motivation erfahren. Ich freue mich auch über Ihre und Eure Kommentare, Nachfragen oder Anmerkungen – entweder direkt in den Beiträgen oder über das Kontaktformular.
Viel Spaß beim Informieren, Lesen und Nachdenken!
Mit solidarischen Grüßen
Nelson Janßen
PRESSEMITTEILUNG vom 22. Juni 2022
Die Linksfraktion trauert um Klaus Hübotter, linker Kulturförderer und Ehrenbürger der Stadt
Am Dienstag ist der Bremer Ehrenbürger Klaus Hübotter im Alter von 92 Jahren verstorben. Die Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft trauert um den linken Kulturförderer und visionären Unternehmer. Der Fraktionsvorsitzende Nelson Janßen: „Unser tiefes Mitgefühl gilt der Familie und den Freund*innen von Klaus Hübotter. Der Dichter und Bauunternehmer hat die Stadt kulturell, baulich, politisch und mit großem finanziellen Engagement geprägt. Als Kommunist wurde er in den 60er-Jahren auf Grundlage des KPD-Verbots inhaftiert, blieb aber seinen linken Überzeugungen treu und unterstützte viele entsprechende Publikationen und Projekte. Als Förderer der Kultur und der Wissenschaften ermöglichte er etwa die Gründung der Hochschule für Künste im Speicher XI und etablierte die Villa Ichon als Zentrum für politischen und kulturellen Austausch. Mit Klaus Hübotter verliert die Stadtgemeinde einen wirklich inspirierenden und einzigartigen Charakter.“
PRESSEMITTEILUNG vom 22. Juni 2022
Linksfraktion: Kostenlose Corona-Tests sind weiterhin wichtig!
Ab Juli soll es nach Plänen der Bundesregierung keine kostenlosen Corona-Tests mehr geben.
Nelson Janßen, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, hält dies zum derzeitigen Zeitpunkt für problematisch: „Lauterbachs Pläne kommen zu einer Zeit, in der die Corona-Zahlen wieder ansteigen, trotz Sommers und Impfung. Zur Eindämmung des Infektionsgeschehens und zum Schutz vulnerabler Gruppen sind weiterhin kostenlose Corona-Tests notwendig.
Die Tests werden immer noch von vielen Bürgern und Bürgerinnen in Anspruch genommen und geben mehr Sicherheit, wenn man die Großeltern besucht oder sich mit Freunden trifft. Das Risiko, nahestehende Personen zu infizieren, darf nicht davon abhängig sein, ob man sich die Kosten für einen Test leisten kann. Wir unterstützen daher unsere Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard und fordern ebenfalls, dass der Bund die Finanzierung der kostenlosen Tests auch über den Juni hinaus gewährleistet.“
KLEINE ANFRAGE der Fraktion DIE LINKE vom 20. Mai 2022
Ambulante Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrankung im Anschluss an einen stationären Klinikaufenthalt
Seit 2017 müssen Krankenhäuser und Reha-Kliniken allen Patient*innen ein Entlassmanagement anbieten (GKV-VSG § 39 SGB V Abs. 1a). Hierdurch soll eine nahtlose Anschlussbehandlung für Patient*innen mit poststationärem Versorgungsbedarf sichergestellt werden. Die spezifische Ausgestaltung des Entlassmanagements ist in einem Rahmenvertrag zwischen dem GKV-Spitzenverband, der Deutschen Krankenhausgesellschaft sowie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) festgehalten. Für die Koordination des Entlassmanagements ist meist der Soziale Dienst oder ein/e Case-Manager*in im Krankenhaus oder der Reha-Klinik verantwortlich. Wird bei einer*m Patient*in ein weiterführender Behandlungsbedarf im Anschluss an einen stationären Aufenthalt identifiziert, soll sich das Krankenhaus oder die Reha-Klinik möglichst frühzeitig mit ambulanten Leistungserbringern in Verbindung setzen, um eine anschließende Weiterbehandlung der Patient*innen zu organisieren. Die Krankenkassen unterstützen beim Entlassmanagement und prüfen die Nachsorgeanträge der Leistungserbringer. Dem nationalen Expert*innenstandard zum Entlassmanagement entsprechend ist darüber hinaus eine Evaluation des Entlassmanagements erforderlich. Es soll also geprüft werden, ob die Patient*innen, welche ein Entlassmanagement erhalten haben, im Anschluss an ihren Klinikaufenthalt auch tatsächlich im ambulanten Bereich ausreichend weiterversorgt wurden.
Verschiedene Berichte und Studien legen nahe, dass es Probleme in der praktischen Umsetzung des Entlassmanagements gibt. So wird im Krankenhausreport 2021 berichtet, dass in vielen Krankenhäusern Patient*innen trotz eines poststationären Versorgungsbedarfs kein ausreichendes Entlassmanagement erhalten. Zudem findet keine ausreichende Kommunikation und Koordination zwischen stationären und ambulanten Leistungserbringern sowie eine Evaluation des Entlassmanagements statt.
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ANFRAGE in der FRAGESTUNDE der Fraktion Die Linke vom 10. Mai 2022
Finanzinvestor*innen im Gesundheitswesen
- Wie viele zugelassene Kassenarztsitze und Medizinische Versorgungszentren gibt es in Bremen und wie viele dieser Sitze und Zentren befinden sich in Besitz von Finanzinvestor*innen?
- Welche ärztlichen Fachgruppen sind besonders von der Übernahme durch Finanzinvestor*innen betroffen und wie hoch ist der prozentuale Anteil der Finanzinvestor*innen in diesen Gruppen?
- Wie hat sich das Verhältnis der Trägerschaft in den letzten Jahren in Bremen verändert?
Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE
zum Anfrage-Dokument
FRAGESTUNDE vom 16. Juni 2022
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ANFRAGE in der FRAGESTUNDE der Fraktion DIE LINKE vom 10. Mai 2022
Krankenversicherung von Inhaftierten
- Inwieweit werden Inhaftierte in der Justizvollzugsanstalt des Landes Bremen bei der Klärung ihres Krankenversicherungsschutzes während ihrer Inhaftierung unterstützt?
- Wie häufig kommt es nach Einschätzung bzw. Erfahrung des Ressorts vor, dass Inhaftierte bei ihrer Krankenkasse während ihrer Haftzeit Schulden durch nicht bezahlte Krankenkassenbeiträge ansammeln?
- Welche Möglichkeiten sieht der Senat, Inhaftierte vor Beitragsschulden in der Krankenversicherung zu bewahren (bspw. durch Information der Kassen durch die zuständige Behörde über den Status „heilfürsorgeberechtigt“)?
Nelson Janßen, Ralf Schumann, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE
zum Anfragedokument
FRAGESTUNDE vom 16. Juni 2022
Antwort des Senats (mehr …)
