Ich freue mich, dass Sie sich für mich als Bürgerschaftsabgeordneten der LINKEN aus Bremerhaven interessieren. Auf dieser Seite möchte ich Ihnen und Euch unsere Positionen, Vorschläge und Ideen als Partei DIE LINKE vorstellen und damit verdeutlichen, wofür wir uns in der Vergangenheit eingesetzt haben und auch in den kommenden Jahren einsetzen werden.
Sie finden an dieser Stelle neben inhaltlichen Positionen die Wahlprogramme zur Bundestagswahl, des Landesverbandes, des Kreisverbandes Bremerhaven sowie des Jugendverbandes. Darüber hinaus sind alle aktuellen Pressemitteilungen auf diesen Seiten zusammengefasst. Außerdem können Sie auf der Unterseite Über mich mehr über meinen persönlichen und politischen Hintergrund sowie meine Motivation erfahren. Ich freue mich auch über Ihre und Eure Kommentare, Nachfragen oder Anmerkungen – entweder direkt in den Beiträgen oder über das Kontaktformular.
Rede in Bremerhaven vom 2. September 2017 im Vorfeld der Bundestagswahl
Ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung hat DIE LINKE in Bremen und Bremerhaven am 2. September 2017 abgehalten. Beim Besuch des Wahlkampf-Trucks auf dem Bremerhavener Theodor-Heuss-Platz – erster Teil der Veranstaltung an diesem Tag – waren unter anderen Dietmar Bartsch (Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag) und Doris Achelwilm (Spitzenkandidatin für DIE LINKE in Bremen) zu erleben.
Ebenfalls in einer Rede stellte sich Nelson Janßen vor, Direktkandidat im Wahlkreis 55 und damit u. a. in Bremerhaven. Dabei ging er auf das Thema Armutsbekämpfung ein, verbunden mit Fragen der Lebensarbeitszeit, von Berufsausbildung, Mindestlohn und Rente. Außerdem widmete er sich der Immobiliensituation und der Problematik von bezahlbarem Wohnraum. Weiter sprach er die Ursachen von Flucht sowie das Wettrüsten und die Truppenverlegung über Bremerhaven an und erläuterte, weshalb sich DIE LINKE als Partei des sozial-ökologischen Wandels versteht.
Linksfraktion hinterfragt klimaschädlichen Transport des Biomülls nach Osnabrück
Berichten zufolge hat Remondis die Ausschreibung für Sammlung und Verwertung des Bremer Biomülls ab 2018 gewonnen. Der Entsorgungskonzern will demnach eine Zwischenlagerung in Woltmershausen errichten und die jährlich rund 25.000 Tonnen Biomüll in einer Osnabrücker Biogasanalage verwerten. Die Linksfraktion hinterfragt in einer heute eingereichten Kleinen Anfrage diese Entscheidung des grün-geführten Umweltressorts. (mehr …)
LINKEN-Anfrage zum Offshore-Terminal: Senat ignoriert Forderungen nach seriöser Begutachtung
Im April bestätigte das Oberverwaltungsgericht den Baustopp für den geplanten Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB). Im Beschluss wird die Wirtschaftlichkeit des geplanten OTB mit deutlichen Worten hinterfragt: ‚Es muss ernsthaft in Betracht gezogen werden, dass der Bedarf erheblich überschätzt worden ist und der angestrebte Auslastungsgrad des OTB deutlich unterschritten werden wird.‘ Auf Grundlage der Wirtschaftlichkeitsprognosen des Senats sei ein so erheblicher Eingriff in ein FFH-Naturschutzgebiet (‚Fauna-Flora-Habitat-richtlinie‘) nicht zu rechtfertigen. Durch die Gutachten sei kein ‚überwiegendes öffentliches Interesse‘ am OTB belegt. (mehr …)
Brände in Schrottimmobilien in Bremerhaven – Magistrat und Senat müssen Brandschutzprävention stärken und konsequent gegen die Vermieter vorgehen
Vorgestern gab es wieder einen Brand im Goethestraßen-Quartier in Bremerhaven-Lehe, Menschen kamen glücklicherweise nicht zu Schaden. In den vergangenen Monaten hatte es in diesem Ortsteil mehrfach teils schwere Brände gegeben. Häufig waren in den betroffenen Wohnungen Strom und Wasser gesperrt und Fluchtwege zugestellt. Die meisten der ‚Brand-Adressen‘ waren schon im Zusammenhang mit dem Sozialbetrugsverdacht rund um den Verein ‚ABI‘ aufgetaucht. In einigen dieser Immobilien waren etliche bulgarische Migrant*innen gemeldet. Der Magistrat hat nun, nachdem die Risiken mehrfach auch im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft thematisiert worden waren, einen ressortübergreifenden Expertenkreis unter Leitung der Feuerwehr eingerichtet. (mehr …)
In Bremerhaven wurden viele Bulgar*innen ausgebeutet, während verschiedene Behörden dem Treiben offenbar tatenlos zugeschaut haben. Um die genauen Umstände zu ermitteln, wurde ein Untersuchungsausschuss einberufen.
Der Ausschussvorsitzende Nelson Janßen zieht nach mehr als 30 Zeugenanhörungen ein erstes Fazit zu den Ausbeutungsstrukturen in der Seestadt.
